Impressum & AGB's

Verantwortlich im Sinne des Teledienstgesetzes

Magnet Media UG (haftungsbeschränkt)

Rüttenscheiderstr. 14
45128 Essen

E-Mail: info@magnetmediaessen.de
Internet: www.magnetmediaessen.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz

Folgt 

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV

Sebastian Campos (Anschrift wie oben)

Haftungshinweis

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Magnet Media UG (haftungsbeschränkt)


§ 1 ALLGEMEINES

(1) Für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Magnet Media UG (haftungsbeschränkt), handelnd unter der Marke Magnet Media (Im Folgenden: „Magnet Media“ genannt) und deren Kunden gelten ausschließlich und unabhängig von der Art der Bestellung (Telefon, Fax, E-Mail, Online-Shop) die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“).

(2) Kunde im Sinne der AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 14 BGB.

(3) Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt Magnet Media nicht an, es sei denn, Magnet Media hat vor oder bei Vertragsschluss ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn Magnet Media in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Leistungen vorbehaltlos ausführt.

(4) Im Einzelfall getroffene individuelle Vereinbarungen gehen diesen AGB in jedem Fall vor.

 

§ 2 ANGEBOT UND VERTRAGSSCHLUSS 

 

(1) Mit Übersendung eines Auftrages in Textform gibt der Kunde ein Angebot zum Vertragsschluss ab. Gegenstand des Auftrages ist ein Angebot von Magnet Media unter Einbeziehung dieser AGB. Die Annahme durch Magnet Media erfolgt nach Erhalt und Prüfung des Auftrages durch eine entsprechende Mitteilung an den Kunden oder mit Beginn der Erbringung der Dienstleistung durch Magnet Media.

 

(2) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden gegenüber Magnet Media abzugeben sind (z. B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Mahnungen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 

 

(3) Der Vertragstext bzw. der vertragsrelevante Email-Verkehr wird von Magnet Media gespeichert. Auf den Datenschutz des Kunden wird hingewiesen. Die Datenschutzerklärung finden Sie auf dieser Website unter dem Punkt „Datenschutz“.

 

(4) Gegenstand des Vertrages ist das Erbringen der vereinbarten Leistung durch Magnet Media, nicht hingegen ein bestimmter, durch den Kunden erhoffter Erfolg. Magnet Media ist berechtigt, sich zur Durchführung des Vertrages Dritter (insbesondere Subunternehmer und/oder freier Mitarbeiter) zu bedienen.

 

 

§ 3 MITWIRKUNGSPFLICHTEN DES KUNDEN

 

(1) Soweit Magnet Media vertraglich die Bearbeitung oder Pflege von Social Media-Auftritten des Kunden wahrnimmt, hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass Magnet Media die uneingeschränkten Zugangs- und Bearbeitungsrechte des Kunden für die jeweiligen Plattformen erhält. Im Falle einer Änderung der Zugangsdaten wird der Kunde diese Änderung unverzüglich an Magnet Media kommunizieren.

 

(2) Der Kunde ist verpflichtet, zur Erreichung des Vertragszieles mitzuwirken und Magnet Media rechtzeitig die zu verwendenden Informationen bereitzustellen, Entwürfe zu prüfen und freizugeben, solange und soweit dies zur Leistungserbringung durch Magnet Media erforderlich ist. Der Kunde ist auch verpflichtet, sämtliche zur Leistungserbringung erforderlichen Mediendaten Magnet Media in einem digitalen Format in branchenüblicher Art und Weise zu überlassen. Kommt der Kunde der ihm obliegenden Mitwirkungsverpflichtung nicht ordnungsgemäß und insbesondere nach Aufforderung durch Magnet Media nicht rechtzeitig nach, so ist Magnet Media nach angemessener Fristsetzung berechtigt, von dem geschlossenen Vertrag zurückzutreten und den entgangenen Gewinn dem Kunden in Rechnung zu stellen.

 

(3) Alle Leistungen von Magnet Media sind vom Kunden zu überprüfen und von ihm binnen fünf Werktagen ab Eingang beim Kunden freizugeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten die Leistungen als vom Kunden genehmigt.

 

 

§ 4 LEISTUNGEN IM ZUSAMMENHANG MIT SOCIAL MEDIA

 

Magnet Media weist den Kunden vor Auftragserteilung ausdrücklich darauf hin, dass die Anbieter von Social Media Plattformen (z. B. Facebook oder Google), es sich in ihren Nutzungsbedingungen vorbehalten, Werbeanzeigen und Werbeauftritte aus beliebigem Grund abzulehnen oder zu entfernen. Die Anbieter sind demnach nicht verpflichtet, Inhalte und Informationen an die Nutzer weiterzuleiten. Es besteht daher das von Magnet Media nicht kalkulierbare Risiko, dass Werbeanzeigen und Werbeauftritte grundlos entfernt werden. Der Kunde bestätigt, dass er Magnet Media nicht aufgrund des Entfernens von Werbeanzeigen oder sonstigen Beiträgen durch Social Media Plattformen in die Haftung nehmen wird, soweit Magnet Media hieran kein Verschulden nachzuweisen ist.

 

 

§ 5 VERANTWORTLICHKEIT DES KUNDEN FÜR INHALTE

 

(1) Der Kunde garantiert, dass durch die von ihm bzw. von ihm beauftragte Dritte zur Verfügung gestellten Inhalte keine Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Patent-, Kennzeichen-, Marken,- Namenechte, durch Verwertungsgesellschaften ausgeübte oder diesen übertragene Rechte, Rechte von Werksautoren oder Verlagen oder sonstige Rechte Dritter verletzt werden. Die Nutzungsrechte müssen eine entsprechende Veröffentlichung bzw. Konvertierung in das gewünschte Format einschließen.

 

(2) Der Kunde garantiert, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte nicht gegen geltendes Recht, gesetzliche und behördliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. 

 

(3) Magnet Media ist berechtigt, Inhalte, die gegen vorstehende Bestimmungen verstoßen, jederzeit abzulehnen. 

 

(4) Entstehen Magnet Media im Zusammenhang mit der Verteidigung gegen aus vorstehenden Rechtsverletzungen erwachsender Drittansprüche Kosten und/oder Schäden (einschließlich der gesetzlich festgelegten Kosten für eine Rechtsverfolgung oder -verteidigung), wird der Kunde Magnet Media im Innenverhältnis von solchen Kosten und Schäden freistellen. 

 

 

§ 6 ÜBERTRAGUNG VON NUTZUNGSRECHTEN

 

(1) Alle urheberrechtlichen und sonstigen Nutzungsrechte an den vom Kunden zur werblichen

Verwendung freigegebenen und bezahlten Arbeitsergebnissen von Magnet Media gehen auf den

Kunden über in dem Umfang, wie es der von beiden Vertragspartnern zu Grunde gelegte Zweck

des jeweiligen Auftrages gemäß H. dieses Vertrages erfordert. Im Zweifel erfüllt Magnet Media

ihre Verpflichtungen durch Einräumung ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der

Bundesrepublik Deutschland für die von den Vertragsparteien jeweils in dem Auftrag

vorgesehenen Medien und Einsatzdauer der Werbemaßnahme. Jede darüberhinausgehende

Nutzung der Arbeitsergebnisse von Magnet Media bedarf der gesonderten Zustimmung.

 

(2) Zieht Magnet Media zur Vertragserfüllung Dritte heran, wird sie die Nutzungsrechte an deren

Leistungen im Umfang der vorstehenden Regelung für den Kunden auf dessen Kosten erwerben

und dementsprechend dem Kunden übertragen. 

 

(3) Magnet Media ist – auch bei Übertragung ausschließlicher Nutzungsrechte auf den Kunden –

berechtigt, die Arbeitsergebnisse im Rahmen ihrer Eigenwerbung unentgeltlich zu verwenden

unter Nennung des Kundennamens, auch nach Vertragsende, in allen Medien einschließlich

Internet, Social Media und im Rahmen von Wettbewerben und Präsentationen.

 

(4) Nicht Gegenstand der Rechteübertragung auf den Kunden sind von diesem abgelehnte,

abgebrochene oder nicht innerhalb von 6 Monaten nach Übergabe genutzte Leistungen von Magnet Media (Konzepte, Ideen, Entwürfe etc.). Diese Nutzungsrechte verbleiben bei der Magnet Media,

ebenso die daran bestehenden Eigentumsrechte.

 

(5) Die in vorstehend Ziffer 1 Satz 1 und 2 genannten Nutzungsrechte sind mit der Bezahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung abgegolten. Eine Ausdehnung der Nutzung

über Ende des Werbemitteleinsatzes und/oder über das Vertragsgebiet hinaus und/oder für den

Einsatz in anderen als den im jeweiligen Auftrag genannten Nutzungsarten/Werbeträgern

und/oder das Recht, die Arbeitsergebnisse von Magnet Media zu bearbeiten, bedarf der

ausdrücklichen vorherigen Zustimmung der Agentur und muss gesondert vergütet werden.

 

 

§ 7 HAFTUNG, LEISTUNGSHINDERNISSE, HÖHERE GEWALT

 

(1) Magnet Media haftet für sich und ihre Erfüllungsgehilfen – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Insbesondere sind Schadenersatzansprüche wegen Mangel- und Folgeschäden, aus positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung, die an eine Fahrlässigkeit anknüpfen, ausgeschlossen. Ansprüche auf Schadenersatz gegen Magnet Media, die am Vorliegen leichter Fahrlässigkeit geknüpft sind, bestehen nur, wenn durch Magnet Media oder ihre Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht. Im Falle ihres Bestehens sind derartige Schadenersatzansprüche der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden beschränkt.

 

(2) Schadenersatzansprüche wegen Unmöglichkeit und Verzug sind beschränkt auf die Höhe des Auftragswertes.

 

(3) Die vorgenannten Einschränkungen der Haftung gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. 

 

(4) Treten durch höhere Gewalt Umstände ein, die eine Leistung beeinträchtigen oder vorübergehend unmöglich machen, verlängert sich die Leistungszeit entsprechend. Das gilt insbesondere im Falle von Streiks, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldeten Transportengpässen, unverschuldeten Betriebsbehinderungen etwa durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die objektiv nicht durch Magnet Media schuldhaft verursacht worden sind. 

 

 

§ 8 VERTRAULICHKEIT


Magnet Media und der Kunde verpflichten sich, über alle im Rahmen des Auftrages gegenseitig

bekannt gewordenen vertraulichen Informationen, die ihnen anvertraut oder die ihnen bei der

Zusammenarbeit bekannt wurden, während der Dauer und nach Beendigung des

Vertragsverhältnisses nicht an Dritte zu offenbaren oder unbefugt für eigene Geschäftszwecke zu

verwerten. Die vertraulichen Informationen beider Parteien sind ausschließlich zur Vorbereitung

und Durchführung des von Magnet Media für den Kunden durchzuführenden Auftrags zu

verwenden.

 

 

§ 9 VERTRAGSLAUFZEIT UND KÜNDIGUNG

 

(1) Verträge, die zwischen Magnet Media und Kunden zur Wartung und dauernden Pflege der Social-Media Präsenz des Kunden geschlossen werden – insbesondere die als MAG I NET Paket S, MAG I NET Paket M, MAG I NET Paket L und MAG I NET Paket XL bezeichneten Vertragsverhältnisse, laufen auf unbestimmte Zeit und können von beiden Vertragsparteien mit einer Frist von drei Monaten zum Quartalsende gekündigt werden. 

 

(2) Für den Fall, dass in dem Angebot oder der Auftragsbestätigung eine Mindestvertragslaufzeit angegeben ist, ist die Kündigung nur nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit zulässig.

 

(3) Eine ordentliche Kündigung darüber hinaus ist ausgeschlossen. Davon unberührt bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund. 

 

(4) Ein wichtiger Grund zur Kündigung liegt für Magnet Media insbesondere dann vor, wenn 

 

- der Kunde trotz Mahnung seiner Pflicht zur Zahlung der Vergütung nicht nachkommt;

- der Kunde mit der Zahlung der monatlichen Vergütung in Höhe eines Betrages, der das Entgelt für zwei Monate erreicht, in Verzug ist;

- Magnet Media wegen angeblicher Rechtsverletzungen im Zusammenhang mit der Tätigkeit für den Kunden von Dritten in Anspruch genommen wird oder

- der Kunde in grober Weise seine Mitwirkungspflichten aus diesem Vertrag verletzt.

 

 

§ 10 SCHLUSSBESTIMMUNGEN

 

(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine solche, auf die sich die Parteien aus Sicht eines objektiven Dritten bei Vertragsschluss vernünftigerweise geeinigt hätten.

 

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag, gleich welcher Rechtsgrundlage, ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Magnet Media im Zeitpunkt des Vertragsschlusses. 

 

(3) Eine Aufrechnung von Verbindlichkeiten des Kunden aus diesem Vertrag ist nur mit Forderungen gegen Magnet Media zulässig, über deren Bestand rechtskräftig entschieden wurde oder von Magnet Media durch schriftliche Erklärung ausdrücklich anerkannt wurden. 

 

(4) Alle Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform (§ 126b BGB). Dies gilt auch für eine Änderung dieser Bestimmung. Änderungen der Vertragsbestimmungen durch Magnet Media sind mit einer Ankündigungsfrist von 28 Tagen möglich. Dem Kunden steht bei Änderung der AGB ein Sonderkündigungsrecht zu, das innerhalb von einer Woche nach Mitteilung geltend gemacht werden muss.